April 30, 2020

Der digitale Staat, Teil 1

Quelle: «Alphathon» nach einem Original. Hochauflösendes Bild hier

Der Staat wird zunehmend digital, mit erheblichen Auswirkungen auf die Art und Weise, wie Bürger mit staatlichen Institutionen interagieren. Dies ist ein Thema, über das ich 2017 ein Buch geschrieben habe und das ich mit meiner Arbeit beim Procivis Think Tank weiter verfolge.

Die Digitalisierung transformiert die Grundelemente des Staates, nämlich seine Institutionen; sie verlagert auch die Macht in die Hände derjenigen, die Zugang zu digitalen Geräten haben.

Angesichts der aktuellen Pandemie, in der wir alle darüber nachdenken, wie das Leben nach Covid-19 sein könnte und wie wir uns auf einen Covid-XX oder andere Bedrohungen vorbereiten können, habe ich eine Reihe von Blogs zur Frage geschrieben, wie sich der Staat digital verändert.

Einige dieser Trends sind schon seit einiger Zeit zu beobachten, aber die aktuelle Pandemie hat diesem Prozesse weiteren Vorschub gegeben. In diesem Blog (Teil 1), werde ich den Kontext für diesen Veränderungen vorstellen. In Teil 2 werde ich darauf eingehen, wie sich ein spezieller Anwendungsfall, die Abstimmungstechnologie, im Laufe der Zeit verändert hat und was derzeit in diesem Bereich geschieht. In Teil 3 werde ich mich mit der Digitalisierung des Gesetzgebungsprozesses befassen und in Teil 4 mit verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung .

Warum der Staat?

Beginnen wir mit den Grundlagen. Der Ursprung des Staates ist mythisch, aber über seinen Zweck und die Grenzen seiner Macht wurde im Laufe der Geschichte immer wieder geschrieben. Die Vorstellung, dass der Staat als einzigartiger Dienstleister für bestimmte Bedürfnisse des Volkes da ist, die auf andere Weise nicht erfüllt werden können, wird in Platons Buch Politeia beschrieben, das vor zweitausend Jahren geschrieben wurde. Er beschrieb den Auslöser für die Schaffung des Staates als eine «Notwendigkeit», d.h. der Staat wurde zunächst nicht benötigt, bis er irgendwann einmal notwendig wurde: 

Ein Staat, so sagte ich, entsteht, wie ich es mir vorstelle, aus den Bedürfnissen der Menschen; niemand ist selbstgenügsam, aber wir alle haben viele Wünsche. Kann man sich einen anderen Ursprung eines Staates vorstellen?

Der Staat müsse nicht gross sein, schrieb Platon. Er könnte aus etwas gemeinschaftlich Kleinem bestehen, wie aus vier oder fünf Menschen. Der Punkt ist, dass der Staat existierte, um seinem Volk einen einzigartigen Dienst zu erweisen.

Der Staat hat also auch eine dynamische Seite. Je länger wir in die Geschichte zurückschauen, desto klarer kommt diese Eigenschaft zum Vorschein. Betrachten wir diese Karte von Mitteleuropa aus der Zeit um 1250. Sie zeigt eine heterogene Sammlung von etwa dreihundert kleinen Territorien. Wenn wir aus heutiger Sicht zurückblicken, ist der einzige Zwergstaat, der als eine Einheit überlebt hat, ein kleiner roter Punkt, umgeben von Italien, die Republik San Marino.

Östlich und Westlich von unserer Sammlung von Mini-Staaten finden wir einige grössere Königreiche, die nicht mehr existieren: Die Königreiche Frankreich, Ungarn und Polen. Im Norden finden wir jedoch einen weiteren überlebenden Staat aus dieser Zeit, das Königreich Dänemark. Zwei von dreihundert überlebenden Staaten geben uns eine Überlebensrate von 0,7%. Staaten sind nicht statisch – sie sind dynamisch; sie müssen es sein, um zu überleben.

Es gibt noch einen weiteren Grund, warum ich diese Karte ausgewählt habe. Sie ist eine Momentaufnahme aus der Zeit vor dem Ausbruch jener Pandemie (Die Pest / Schwarzer Tod, 1346-1353), die einem Drittel  oder mehr der europäischen Bevölkerung hinweggerafft hat. Es versteht sich von selbst, dass diese Katastrophe die alte Ordnung enorm belastet hat. Die Behörden erwiesen sich als wirkungslos. Die alte Ordnung – der Feudalismus – wurde geschwächt.

Von Costa Vayenas

Quelle

  1. Platon, Politeia, Buch 2